Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: November 2026
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Verträge zwischen Lucas Brox, Heisse Spinne, Grenzstraße 26, 51570 Windeck (nachfolgend „Auftragnehmer“) und seinen Auftraggebern (nachfolgend „Auftraggeber“) über Leistungen in den Bereichen Webdesign und Grafikdesign.
(2) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn der Auftragnehmer ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
(3) Diese AGB gelten sowohl gegenüber Verbrauchern als auch gegenüber Unternehmern, es sei denn, in der jeweiligen Klausel wird eine Differenzierung vorgenommen.
§ 2 Leistungsumfang
(1) Webdesign: Der Auftragnehmer erbringt Leistungen im Bereich Konzeption, Gestaltung und technische Umsetzung von Websites gemäß der jeweiligen Auftragsbestätigung. Welche Leistungen im Einzelnen enthalten sind, ergibt sich aus dem Angebot beziehungsweise der Auftragsbestätigung. Nicht enthalten sind, sofern dort nicht ausdrücklich aufgeführt, insbesondere Texterstellung, Fotografie, laufende Suchmaschinenoptimierung und Server-Konfiguration.
(2) Grafikdesign: Der Auftragnehmer erbringt Leistungen im Bereich Logo-Design, Corporate Design, Printmedien und digitale Grafiken gemäß der jeweiligen Auftragsbestätigung.
(3) Art und Umfang der Leistungen ergeben sich aus der Auftragsbestätigung oder dem Angebot des Auftragnehmers. Individuelle Vereinbarungen haben Vorrang vor diesen AGB. Sie sollen zu Beweiszwecken in Textform festgehalten werden.
(4) Der Auftraggeber stellt alle benötigten Inhalte (Texte, Bilder, Logos, Zugangsdaten) rechtzeitig und in geeignetem Format bereit. Verzögerungen durch fehlende Mitwirkung des Auftraggebers gehen nicht zu Lasten des Auftragnehmers.
§ 3 Angebote und Vertragsschluss
(1) Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind.
(2) Der Vertrag kommt zustande durch schriftliche Auftragsbestätigung des Auftragnehmers (auch per E-Mail) oder durch Leistung der vereinbarten Anzahlung durch den Auftraggeber.
(3) Nachträgliche Änderungen oder Erweiterungen des Leistungsumfangs bedürfen einer gesonderten Vereinbarung in Textform und können zu einer Anpassung der Vergütung führen.
(4) Ist der Auftraggeber Verbraucher und wird der Vertrag außerhalb der Geschäftsräume des Auftragnehmers oder ausschließlich über Fernkommunikationsmittel (zum Beispiel Telefon oder E-Mail) geschlossen, steht ihm ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Einzelheiten ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung.
§ 4 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
(1) Der Auftraggeber stellt alle notwendigen Materialien, Informationen und Zugänge innerhalb von 14 Tagen nach Vertragsschluss zur Verfügung, sofern nicht anders vereinbart.
(2) Der Auftraggeber benennt einen entscheidungsbefugten Ansprechpartner für die Projektdauer.
(3) Feedback und Freigaben sind innerhalb von 14 Tagen nach Vorlage zu erteilen. Äußert sich der Auftraggeber innerhalb dieser Frist nicht, gilt der Entwurf als freigegeben, wenn der Auftragnehmer ihn bei der Vorlage in Textform auf diese Folge hingewiesen hat.
(4) Bei schuldhafter Verzögerung durch den Auftraggeber verlängern sich vereinbarte Lieferfristen entsprechend. Der daraus resultierende Mehraufwand wird gesondert nach Aufwand berechnet.
§ 5 Vergütung und Zahlungsbedingungen
(1) Die Vergütung richtet sich nach den im Angebot genannten Pauschalpreisen. Gegenüber Verbrauchern sind alle Preise Endpreise einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Gegenüber Unternehmern verstehen sich die Preise zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer, sofern sie nicht ausdrücklich als Bruttopreise ausgewiesen sind.
(2) Bei Auftragserteilung wird eine Anzahlung in Höhe von 30 % des Gesamtbetrags fällig. Die Anzahlung ist innerhalb von 7 Tagen nach Auftragsbestätigung zu leisten.
(3) Der Restbetrag (70 %) wird nach Abnahme des Projekts fällig und ist innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug zu zahlen.
(4) Zahlungen können per Banküberweisung oder PayPal erfolgen.
(5) Kommt der Auftraggeber in Zahlungsverzug, so ist der Auftragnehmer berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz bei Verbrauchern bzw. 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz bei Unternehmern zu verlangen (§ 288 BGB).
(6) Der Auftraggeber kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht. Die gesetzlichen Rechte des Auftraggebers wegen Mängeln, insbesondere nach § 641 Abs. 3 BGB, bleiben unberührt.
§ 6 Abnahme
(1) Nach Fertigstellung wird dem Auftraggeber die Website bzw. das Design zur Prüfung vorgelegt.
(2) Die Abnahmefrist beträgt 14 Tage nach Vorlage. Innerhalb dieser Frist kann der Auftraggeber Mängel in Textform (zum Beispiel per E-Mail) und mit einer Beschreibung melden.
(3) Die Leistung gilt als abgenommen, wenn der Auftragnehmer nach Fertigstellung eine angemessene Frist zur Abnahme gesetzt hat und der Auftraggeber die Abnahme nicht innerhalb dieser Frist unter Angabe mindestens eines Mangels verweigert hat (§ 640 Abs. 2 BGB). Ist der Auftraggeber Verbraucher, gilt dies nur, wenn der Auftragnehmer ihn zusammen mit der Aufforderung zur Abnahme in Textform auf diese Folge hingewiesen hat.
§ 7 Urheberrecht und Nutzungsrechte
(1) Alle vom Auftragnehmer erstellten Werke (Designs, Code, Grafiken, Konzepte) sind urheberrechtlich geschützt. Der Auftragnehmer bleibt Urheber im Sinne des Urheberrechtsgesetzes (UrhG).
(2) Mit vollständiger Bezahlung der vereinbarten Vergütung überträgt der Auftragnehmer dem Auftraggeber das einfache, zeitlich und räumlich unbeschränkte Nutzungsrecht für den vertraglich vereinbarten Verwendungszweck.
(3) Die Einräumung ausschließlicher Nutzungsrechte, die Weitergabe an Dritte oder die Nutzung über den vereinbarten Zweck hinaus bedarf einer gesonderten Vereinbarung in Textform und einer gesonderten Vergütung.
(4) Quellcode und editierbare Quelldateien (z. B. PSD, AI, Figma-Dateien) werden nur gegen gesonderte Vereinbarung und Vergütung übergeben.
(5) Der Auftragnehmer behält das Recht, realisierte Arbeiten in seinem Portfolio und zu Referenzzwecken zu veröffentlichen, sofern der Auftraggeber nicht berechtigte Geheimhaltungsinteressen nachweist.
(6) Der Auftraggeber sichert zu, dass er an allen bereitgestellten Materialien (Texte, Bilder, Logos) die erforderlichen Rechte besitzt. Wird der Auftragnehmer wegen solcher Materialien von Dritten in Anspruch genommen, stellt der Auftraggeber ihn frei, soweit der Auftraggeber die Rechtsverletzung zu vertreten hat.
§ 8 Gewährleistung
(1) Mängel sollen möglichst zeitnah nach Entdeckung in Textform (zum Beispiel per E-Mail) und mit einer Beschreibung gemeldet werden. Die gesetzlichen Gewährleistungsrechte bleiben davon unberührt.
(2) Bei Mängeln leistet der Auftragnehmer zunächst Nacherfüllung.
(3) Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Auftraggeber nach den gesetzlichen Vorschriften die Vergütung mindern, vom Vertrag zurücktreten, den Mangel selbst beseitigen oder Schadensersatz nach Maßgabe von § 9 verlangen.
(4) Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf Fehler, die durch nachträgliche Änderungen des Auftraggebers oder Dritter am Werk entstehen.
(5) Eine Gewährleistung für die Kompatibilität mit zukünftigen Browser-, Software- oder Systemversionen nach dem Zeitpunkt der Abnahme wird nicht übernommen.
§ 9 Haftungsbeschränkung
(1) Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz sowie bei Übernahme einer Garantie.
(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). In diesem Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
(3) Für die rechtliche Zulässigkeit von Inhalten, die der Auftraggeber bereitstellt, ist der Auftraggeber verantwortlich. Die Haftung des Auftragnehmers nach Absatz 1 und 2 bleibt unberührt.
§ 10 Wartung und Pflegeverträge
(1) Wartungs- und Pflegeleistungen werden separat vereinbart und vergütet. Sie sind nicht Bestandteil des jeweiligen Auftrags, sofern sie nicht im Angebot oder in der Auftragsbestätigung ausdrücklich aufgeführt sind.
(2) Ist im Angebot oder in der Auftragsbestätigung ein „fester Ansprechpartner“ für einen bestimmten Zeitraum ausgewiesen, umfasst dies die Erreichbarkeit des Auftragnehmers für Rückfragen zur erstellten Leistung. Ein Anspruch auf Durchführung von Wartungs-, Pflege- oder Änderungsarbeiten ergibt sich daraus nicht.
(3) Wartungsverträge sind mit einer Frist von 4 Wochen zum Monatsende kündbar, sofern im Einzelvertrag keine abweichende Regelung getroffen wurde.
(4) Datensicherungen: Turnus und Umfang werden im jeweiligen Wartungsvertrag gesondert geregelt.
§ 11 Datenschutz und Vertraulichkeit
(1) Beide Parteien verpflichten sich, vertrauliche Informationen der jeweils anderen Partei nicht an Dritte weiterzugeben und nur im Rahmen der Vertragserfüllung zu verwenden.
(2) Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß der Datenschutzerklärung unter heissespinne.com/datenschutz und den jeweils geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen.
§ 12 Schlussbestimmungen
(1) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Windeck, soweit der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat.
(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit ihnen dadurch nicht der Schutz zwingender Bestimmungen des Staates entzogen wird, in dem sie ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Vorschriften.
(4) Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Textform (§ 126b BGB).