Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: März 2026
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für alle Verträge zwischen Lucas Brox, Heisse Spinne, Grenzstraße 26, 51570 Windeck (nachfolgend „Auftragnehmer") und seinen Auftraggebern (nachfolgend „Auftraggeber") über Webdesign- und Grafikdesign-Leistungen.
(2) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn der Auftragnehmer ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
(3) Diese AGB gelten sowohl gegenüber Verbrauchern als auch gegenüber Unternehmern, es sei denn, in der jeweiligen Klausel wird eine Differenzierung vorgenommen.
§ 2 Leistungsumfang
(1) Webdesign: Der Auftragnehmer erbringt Leistungen im Bereich Konzeption, Gestaltung und technische Umsetzung von Websites gemäß der jeweiligen Auftragsbestätigung. Sofern nicht gesondert vereinbart, sind folgende Leistungen nicht im Standardumfang enthalten: Texterstellung, Fotografie, Suchmaschinenoptimierung (SEO) über die Grundoptimierung hinaus und Server-Konfiguration.
(2) Grafikdesign: Der Auftragnehmer erbringt Leistungen im Bereich Logo-Design, Corporate Design, Printmedien und digitale Grafiken gemäß der jeweiligen Auftragsbestätigung.
(3) Art und Umfang der Leistungen ergeben sich aus der schriftlichen Auftragsbestätigung oder dem Angebot des Auftragnehmers. Mündliche Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung.
(4) Der Auftraggeber stellt alle benötigten Inhalte (Texte, Bilder, Logos, Zugangsdaten) rechtzeitig und in geeignetem Format bereit. Verzögerungen durch fehlende Mitwirkung des Auftraggebers gehen nicht zu Lasten des Auftragnehmers.
§ 3 Angebote und Vertragsschluss
(1) Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind.
(2) Der Vertrag kommt zustande durch schriftliche Auftragsbestätigung des Auftragnehmers (auch per E-Mail) oder durch Leistung der vereinbarten Anzahlung durch den Auftraggeber.
(3) Nachträgliche Änderungen oder Erweiterungen des Leistungsumfangs bedürfen einer gesonderten schriftlichen Vereinbarung und können zu einer Anpassung der Vergütung führen.
§ 4 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
(1) Der Auftraggeber stellt alle notwendigen Materialien, Informationen und Zugänge innerhalb von 14 Tagen nach Vertragsschluss zur Verfügung, sofern nicht anders vereinbart.
(2) Der Auftraggeber benennt einen entscheidungsbefugten Ansprechpartner für die Projektdauer.
(3) Feedback und Freigaben sind innerhalb von 14 Tagen nach Vorlage zu erteilen. Erfolgt innerhalb dieser Frist keine Rückmeldung, gelten die vorgelegten Entwürfe als freigegeben.
(4) Bei schuldhafter Verzögerung durch den Auftraggeber verlängern sich vereinbarte Lieferfristen entsprechend. Der daraus resultierende Mehraufwand wird gesondert nach Aufwand berechnet.
§ 5 Vergütung und Zahlungsbedingungen
(1) Die Vergütung richtet sich nach den im Angebot genannten Pauschalpreisen. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer, sofern nicht ausdrücklich als Bruttopreise ausgewiesen.
(2) Bei Auftragserteilung wird eine Anzahlung in Höhe von 30 % des Gesamtbetrags fällig. Die Anzahlung ist innerhalb von 7 Tagen nach Auftragsbestätigung zu leisten.
(3) Der Restbetrag (70 %) wird nach Abnahme des Projekts fällig und ist innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug zu zahlen.
(4) Zahlungen können per Banküberweisung oder PayPal erfolgen.
(5) Kommt der Auftraggeber in Zahlungsverzug, so ist der Auftragnehmer berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz bei Verbrauchern bzw. 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz bei Unternehmern zu verlangen (§ 288 BGB).
(6) Zurückbehaltungsrechte des Auftraggebers sind ausgeschlossen, sofern sie nicht auf demselben Vertragsverhältnis beruhen und unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
§ 6 Abnahme
(1) Nach Fertigstellung wird dem Auftraggeber die Website bzw. das Design zur Prüfung vorgelegt.
(2) Die Abnahmefrist beträgt 14 Tage nach Vorlage. Innerhalb dieser Frist kann der Auftraggeber Mängel schriftlich und unter genauer Beschreibung melden.
(3) Nimmt der Auftraggeber die Leistung nicht innerhalb der Abnahmefrist ab und benennt keine konkreten Mängel, gilt die Leistung als abgenommen (fingierte Abnahme).
(4) Die Inbetriebnahme, Veröffentlichung oder produktive Nutzung der Leistung durch den Auftraggeber gilt ebenfalls als Abnahme.
§ 7 Urheberrecht und Nutzungsrechte
(1) Alle vom Auftragnehmer erstellten Werke (Designs, Code, Grafiken, Konzepte) sind urheberrechtlich geschützt. Der Auftragnehmer bleibt Urheber im Sinne des Urheberrechtsgesetzes (UrhG).
(2) Mit vollständiger Bezahlung der vereinbarten Vergütung überträgt der Auftragnehmer dem Auftraggeber das einfache, zeitlich und räumlich unbeschränkte Nutzungsrecht für den vertraglich vereinbarten Verwendungszweck.
(3) Die Einräumung ausschließlicher Nutzungsrechte, die Weitergabe an Dritte oder die Nutzung über den vereinbarten Zweck hinaus bedarf einer gesonderten schriftlichen Vereinbarung und Vergütung.
(4) Quellcode und editierbare Quelldateien (z. B. PSD, AI, Figma-Dateien) werden nur gegen gesonderte Vereinbarung und Vergütung übergeben.
(5) Der Auftragnehmer behält das Recht, realisierte Arbeiten in seinem Portfolio und zu Referenzzwecken zu veröffentlichen, sofern der Auftraggeber nicht berechtigte Geheimhaltungsinteressen nachweist.
(6) Der Auftraggeber sichert zu, dass er an allen bereitgestellten Materialien (Texte, Bilder, Logos) die erforderlichen Rechte besitzt. Für Rechtsverletzungen durch vom Auftraggeber bereitgestellte Inhalte haftet ausschließlich der Auftraggeber. Der Auftraggeber stellt den Auftragnehmer von etwaigen Ansprüchen Dritter frei.
§ 8 Gewährleistung
(1) Mängel sind unverzüglich nach Entdeckung schriftlich und unter detaillierter Beschreibung zu melden, spätestens innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist.
(2) Der Auftragnehmer hat das Recht zur Nachbesserung. Dem Auftragnehmer sind mindestens zwei Nachbesserungsversuche einzuräumen.
(3) Schlägt die Nachbesserung endgültig fehl, kann der Auftraggeber nach seiner Wahl Minderung der Vergütung oder Rücktritt vom Vertrag verlangen.
(4) Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf Fehler, die durch nachträgliche Änderungen des Auftraggebers oder Dritter am Werk entstehen.
(5) Eine Gewährleistung für die Kompatibilität mit zukünftigen Browser-, Software- oder Systemversionen nach dem Zeitpunkt der Abnahme wird nicht übernommen.
§ 9 Haftungsbeschränkung
(1) Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit.
(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). In diesem Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
(3) Die Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn und Folgeschäden ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
(4) Für Inhalte, die der Auftraggeber bereitstellt oder die auf dessen Weisung erstellt werden, übernimmt der Auftragnehmer keine Haftung.
§ 10 Wartung und Pflegeverträge
(1) Wartungs- und Pflegeleistungen werden separat vereinbart und vergütet. Sie sind nicht Bestandteil des Webdesign- oder Grafikdesign-Auftrags, sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart.
(2) Wartungsverträge sind mit einer Frist von 4 Wochen zum Monatsende kündbar, sofern im Einzelvertrag keine abweichende Regelung getroffen wurde.
(3) Datensicherungen: Turnus und Umfang werden im jeweiligen Wartungsvertrag gesondert geregelt.
§ 11 Datenschutz und Vertraulichkeit
(1) Beide Parteien verpflichten sich, vertrauliche Informationen der jeweils anderen Partei nicht an Dritte weiterzugeben und nur im Rahmen der Vertragserfüllung zu verwenden.
(2) Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß der Datenschutzerklärung unter heissespinne.com/datenschutz und den jeweils geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen.
§ 12 Schlussbestimmungen
(1) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Windeck, soweit der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat.
(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine wirksame Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt (Salvatorische Klausel).
(4) Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Textform (§ 126b BGB).